Kämpfen statt Kampflächeln!

Die letzen Wahlen haben einen historischen Tiefstand für die SPÖ und einen deutlichen Rechtsruck in der österreichischen Politiklandschaft gebracht. Die Sozialdemokratie hat speziell bei Jungwählern und ihrer Kernwählerschicht – der Arbeiter und Angestellten, viele Wähler verloren. Bei der EU-Wahl zeigte sich der Abwanderungstrend von der SPÖ zur FPÖ sowie zur Liste Martin und ein akutes Problem die eigenen Wähler zu mobilisieren besonders stark. Der Verzicht auf den Posten des EU-Kommissars im Vorfeld der Wahl war nur der x-ste Kniefall vor der ÖVP und frustrierte Funktionäre und Wähler noch zusätzlich. Während für Banken Milliardenpakete geschnürt werden, sind die die Entlastungen für mittlere und niedrige Einkommen doch eher bescheiden faktisch kaum spürbar. In der unglücklichen großen Koalition mit der ÖVP müssen Themen der sozialen Sicherheit und Chancengleicht wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Es ist nun unbedingt notwendig dass die SPÖ sich in Fragen wie einer solidarischen Vermögensbesteuerung durchsetzt. Der Kuschelkurs muss endlich ein Ende finden und wenn es notwendig ist müssen auch Konfrontationen eingegangen werden. Kämpfen statt Kampflächeln, Herr Bundeskanzler! Die SPÖ wird nur dann ihr Gesicht wahren und wieder Wähler zurückgewinnen wenn man nicht alle Positionen am Altar der großen Koalition aufgibt. Die SPÖ ist die Partei die für den Aufbau des Sozialstaats, des freien Bildungszugangs und der Chancengleichheit in Österreich maßgeblich verantwortlich war. Wenn man dort wieder anschließt und sich wieder als Partei des „kleinen Mannes“ etabliert, wird die SPÖ auch wieder bessere Wahlergebnisse erzielen als die letzten.

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer hat das schönste Lächeln im ganzen Land?

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