Archiv für August 2008

Mizzi: Volle Härte für Handtaschenräuber
August 29, 2008
Not am Mann beim BZÖ: Kandidatur gegen eigenen Willen?
August 29, 2008
BZÖ-Kandidatur gegen eigenen Willen Auf der Landesliste des Salzburger BZÖ muss ein Pinzgauer gegen seinen Willen kandidieren, wie er sagt. Er habe zwar ein Formblatt unterschrieben, das aber nur für eine Unterstützungserklärung gehalten.
Unterpinzgauer von zwei Männern besucht
Das BZÖ sagt, der Mann habe sehr wohl gewusst, was er da unterschrieben habe. Auf Platz 14 der Salzburger BZÖ-Liste für die Nationalratswahl findet sich der Name Heimo Lochner aus Gries im Pinzgau – zu dessen Erstaunen: „Damit bin ich nicht einverstanden. Es war von Anfang an nicht mein Wunsch auf dieser Liste zu sein. Er ist es auch nicht für die Zukunft.“Den Salzburger BZÖ-Spitzenkandidaten Erich Tadler wiederum erstaunt das Erstaunen: „Der Kollege Lochner hat die Zustimmungserklärung unterschrieben. Darauf steht, dass er für die Liste BZÖ Jörg Haider unterschreibt. Und das hat er mir auch zugesagt.
Quelle: http://salzburg.orf.at/stories/303582/
Ich fasse zusammen: In Salzburg kandidiert jemand angeblich gegen seinen Willen für das ständig von Überlebensängsten geplagten BZÖ – und er ist erstaunt dass er auf der Liste ist. DIe BZÖ Landesleitung erstaunt wiederum das Erstaunen.

Russland-Bashing
August 21, 2008Gute Amis, böse Russen. Es ist ein Wahnsinn wie subjektiv und unreflektiert manche Medien( und BloggerInnen) in ihrer Berichterstattung und Kommentaren sind. Diese Schwarz-Weiß Malerei es Wahnsinn. Georgien ist zuerst militärisch gegen Südossetien vorgegangen und hat sich dort mindestens genauso benommen wie die Russen. Immer nur Gut und Böse – ich kanns nicht mehr hören. Wo waren diese Medien beim Völkerrechtwidrigen Bombardement 1999 in Serbien? Warum gab es da keinen Aufschrei als die Amerika auf der Seite der terroristischen UCK in den Bürgerkrieg im Kosovo eingrifff? Nichts anderes ist jetzt das Einschreiten Russlands auf Seiten der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Nicht dass ihr mich jetzt falsch versteht, ich heiße das Einschreiten der Russischen Armee genauso wenig gut wie die Offensive der Georgier aber mir geht das naive Russland-Bashing (wie schon damals das Serbien-Bashing) gegen den Strich. Die Wahrheit wird irgendwo zwischen der US-Propaganda und der russischen Darstellung liegen. Da fällt mir ein gutes Zitat ein: Man kann alle Leute eine Zeit lang für den Narren halten. Man kann auch einige Leute für immer zum Narren halten aber man kann nie alle Leute für immer zum Narren halten. Wir werden in einigen Monaten und Jahren sicher besser beurteilen können wie die Ereignisse in diesem August 2008 in Georgien genau waren.
Quellennachweise:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,570767,00.html
[ http://youtube.com/watch?v=H8XI2Chc6uQ ]http://youtube.com/watch?v=H8XI2Chc6uQ

SPÖ fordert Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel
August 20, 2008Der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann hat heute seine Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel erneuert. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer in Innsbruck sagte er, mit „etwas gutem Willen“ des Noch-Koalitionspartners ÖVP sei diese Halbierung von derzeit zehn auf fünf Prozent in der kommenden Parlamentsperiode durchsetzbar.
Quelle: orf.at
Dagegen! Es wäre wirklich viel viel sinnvoller wenn man nicht hier versucht die Mehrwertsteuer für alle herunter zu setzen sondern durch eine gezielte Steuerpolitik versucht die mittleren und kleinen Einkommen zu senken. (und auch die Negativsteuer erhöht…) Die Maßnahme der Senkung der Mehrwertsteuer kann man ihm Zusammenhang mit einer umfassenden Entlastung diskutieren, aber so alleine sieht mir das nur nach einem populistischem Schnellschuss aus.

Werner Faymann Columbos Sohn?
August 20, 2008
Wer und was alles so bei der Nationalratswahl kandidieren will: Die Monarchisten
August 19, 2008Wer gedacht hat das alle Monarchisten in Österreich in der ÖVP wären, der hat sich aber getäuscht und kennt die Monarchisten nicht.
Monarch und Adel
- Ist der Monarch der Meinung, dass die Regierung eine Entscheidung getroffen hat, die nicht dem Willen der Mehrheit des Staatsvolkes entspricht, so kann er verbindlich eine Volksabstimmung über die strittige Frage anordnen.
- Es soll ein für die Bevölkerungsstruktur repräsentatives Gremium (Kontrollrat) geschaffen werden, das den Monarchen bei grobem Fehlverhalten bzw. Unfähigkeit zur Abdankung zwingen kann. Danach tritt automatisch die Thronfolge in Kraft. Dieses Gremium soll von beiden Kammern des Parlamentes sowie dem Kronrat (persönlicher Beraterstab des Monarchen) beschickt werden.
Wir schlagen vor, dass die Anzahl der Mandate, die auf den Anteil der Nichtwähler nach einer Wahl entfallen würden, durch parteifreie Personen besetzt werden, die der Monarch aus verdienten Bürgerinnen und Bürgern auswählt. Damit wären auch die Nicht- und Weisswähler im Parlament vertreten.

Mit Schwung und Gratulationen zurück aus dem Urlaub….
August 19, 2008Heute ist mein zweiter Arbeitstag nach dem Urlaub zu Ende gegangen und nun steige ich nach dem heruntergefahren Blogging-Betrieb auf blaskovits.net wieder voll ins Geschehen ein. Ich möchte gleich hier nochmal Philipp K. zu seinem 22 Wiegenfest gratulieren und dem gebürtigen Niederösterreicher Matthias Steiner zu Olympiagold im Gewichtheben. Matthias Steiner startet allerdings wegen Konflikten mit den österreichischen Verband für Deutschland. Ich habe schon in einem Beitrag die Ahnungslosigkeit österreichischer Sportfunktionäre kritisiert und nehme das jetzt nochmal zum Anlass um es nochmal zu verschärfen. Während im ÖOC Leitung großteils aus Managern und Politiker sitzen, werden andere nationale Verbände von ehemaligen Sportlern und Sporterlerinnen geführt. Im Präsidium des DOSB zB finden sich Weltmeister, Europameister und Olympiasieger wieder. Ich will nicht akzeptieren dass wir in Österreich kein professionelles Umfeld für Athleten schaffen können und die Leitung von Sportverbänden Leuten übertragen die glauben dass sie für diese Aufgaben qualifiziert sind weil sie vielleicht schon einmal beim Nachbarn EUROSPORT gschaut haben.

Die Erbschaftssteuer ist Geschichte
August 1, 2008Mit dem heutigen Tag ist die Erbschaftssteuer ausgelaufen. Und wer profitiert wieder einmal: die ÖVP-Klientel………
Das wäre wieder ein Punkt gewesen was man nach dem platzen der großen Koalition mit FPÖ und GRÜNEN verhindern hätte können.
Genau nachzulesen auf ORF.at


